Anlässlich der seit Ende 2014 stattfindenden Massendemonstrationen der Pegida in Dresden stellt die AG Antifa neun Thesen auf, mit denen sie versucht, das Verhältnis von Pegida-Protesten, Islam und Berliner Republik auszuloten.

 

1. Das offizielle Deutschland: weltoffen und antirassistisch

Die öffentliche (lies: veröffentlichte) Meinung in Deutschland ist antirassistisch und weltoffen. Hierfür sprechen nicht nur die Finanzspritzen, die zivilgesellschaftliche Initiativen gegen Rassismus und Neonazis von staatlicher Seite erhalten, sondern, ein Beispiel von vielen, auch die Reaktionen auf die Forderung der CSU, dass Ausländer hierzulande in ihren eigenen vier Wänden Deutsch sprechen sollen – eine Sprache, die auch unzählige Wähler von Horst Seehofer und Peter Gauweiler nur rudimentär beherrschen. Der Spott der Presse und der Politprominenz war so groß, dass sich die Chefetage der CSU dazu genötigt sah, die Forderung zurückzunehmen und als Idee verwirrter Hinterbänkler abzutun. Selbst der Generalsekretär der CDU machte sich über die Schwesterpartei lustig und fragte via Twitter, was es eigentlich die Politik angehe, ob er zuhause hessisch oder klingonisch spreche.
Vor allem aber signalisieren die Reaktionen auf Pegida, dass mit einem ausländerfeindlichen Bündnis von Mob und Elite, wie es Anfang der Neunziger existierte, in absehbarer Zeit nicht zu rechnen ist: Vertreter aller im Bundestag vertretenen Parteien verurteilen die Dresdner Montagsspaziergänge aufs Schärfste. Die Kanzlerin nutzte sogar ihre Neujahrsansprache, um vor den Aufmärschen zu warnen. Lediglich Vertreter der Sächsischen Einheits-Partei, der CDU des Freistaates, verbanden ihr negatives Urteil über Pegida mit dem Verständnis für die vermeintlichen „Ängste der Menschen”. Aber auch die Dialogangebote, die von dieser Seite unterbreitet wurden, waren an die Bedingung geknüpft, dass sich Pegida mäßigt.

2. Die inoffizielle Republik:Ausländerfeindlichkeit

Unter der antirassistischen Oberfläche besteht seit langem eine breite ausländerfeindliche Stimmung. In den Neunzigern hatte diese Klientel auch in vermeintlich seriösen Publikationen eine feste Bastion. Erinnert sei nur an das berühmte Spiegel-Titelbild vom September 1991, mit dem die Nazi-Parole „Das Boot ist voll” hoffähig gemacht wurde. Als der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) jedoch im Jahr 2000 den „Aufstand der Anständigen” ausrief und die Bekämpfung von Neonazis und Rassismus zur Chefsache erklärte, verlor diese Stimmung ihre öffentlichen Foren. Ausländerfeindlichkeit war in der öffentlichen Debatte von da an nicht mehr artikulationsfähig. Der alte Hau-drauf-Rassismus passte nicht mehr zu den Erfordernissen und zum Selbstverständnis der Berliner Republik, in der die Vertreter eines modernisierten Deutschlands den Ton angaben. Wer nach 2000 den Sound der Neunziger hören wollte, war auf gelegentliche Tabubrüche à la Sarrazin oder auf Neonazizeitungen angewiesen. Die Auflage der Jungen Freiheit oder der Deutschen Stimme stieg trotzdem nicht. Zum einen dürften die NS-Verherrlichung der Traditionsnazis, der Moeller-van-den-Bruck-Kult der Jungen Freiheit oder der SA-Gestus der Stiefel- und Turnschuh-Nazis die liberalen, christ- und sozialdemokratischen Rassisten jeder Couleur abgeschreckt haben. Zum anderen hatte die Bundesregierung NPD und Co. während des „Aufstands der Anständigen” zum neuen Volksfeind erklärt. Das Bedürfnis nach Verfolgung und Präsentation staatsbürgerlicher Zuverlässigkeit – zwei zentrale Antriebsmomente des Rassismus – wurde durch die zahlreichen Kampagnen, mit denen Schröder-Deutschland aufwartete, kompensiert: gegen Nazis, gegen Amerika, gegen „Heuschrecken”. Die Tatsache, dass die Zahl der Asylbewerber durch die Änderung des Asylrechtes 1993 und den Rückgang von Konflikten im europäischen Grenzraum stark zurückging, tat ein Übriges.

3. Der Hintergrund: Zuwanderung und Krise

Den Hintergrund der Pegida-Demonstrationen bilden die Proteste gegen die Unterbringung von Asylbewerbern, die 2013 und 2014 stattfanden. Obwohl sich nur wenige Menschen daran beteiligten – die 1.500 Demonstranten in Schneeberg im Dezember 2013 waren die Ausnahme –, waren sie ein flächendeckendes Phänomen mit Ostüberhang. Mit diesen Aufläufen verschaffte sich die untergründige ausländerfeindliche Stimmung nach Jahren des Dornröschenschlafs wieder öffentlich Geltung. Zu den unmittelbaren Anlässen dieser Proteste gehörten der Anstieg der Asylbewerberzahlen durch den Syrischen Bürgerkrieg, der damit verbundene Bau neuer Asylbewerberunterkünfte und die verstärkte Zuwanderung von EU-Arbeitsmigranten seit der Veränderung des Europäischen Freizügigkeitsgesetzes. Ihr Katalysator war der Immobiliencrash der Jahre 2007 ff., der sich in Deutschland weniger auf die Wirtschaft als aufs Gemüt legte. So verstärkte die Krise jene Mischung aus Besitzstandswahrung und Konkurrenzkampf, von der das Leben unter den gegenwärtigen Verhältnissen ohnehin geprägt ist. Bei den ausländerfeindlichen Protesten in den wirtschaftsstarken Gebieten, die sich in ihrer zivilgesellschaftlichen Form deutlich von der Politik der hochgekrempelten Hemdsärmel in Schneeberg oder Greiz unterschieden, stand die Besitzstandswahrung im Vordergrund: Dort mag man Asylbewerber nicht, weil die eigene Brieftasche in den letzten Jahren ohnehin stark beansprucht wurde. In den ökonomischen Abbruchgebieten, die vor allem, aber nicht nur im Osten liegen, geht es – jenseits der kaum zu überschätzenden Projektionen – vor allem um die Ausschaltung lästiger Konkurrenz um die wenige Staatskohle. An Oder, Elbe und Ruhr ist der Großteil der Bevölkerung schon jetzt auf die Gnade des Souveräns angewiesen: zum Teil in Form von Hartz IV, zum Teil in Form von Staatsaufträgen, die an die maroden Unternehmen gehen.

4. Hogesa: Die Krise derdritten Halbzeit

Der Zusammenhang zwischen den Mobilisierungserfolgen von Pegida und der Hogesa-Großdemonstration im Oktober 2014 in Köln (ca. 4.000 Teilnehmer) ist offenkundig. Ohne die Hooligan-Krawalle auf der Kölner Domplatte hätten die 350 Pegida-Anhänger, die nur sechs Tage zuvor erstmals durch Dresden spaziert waren, zunächst keine bundesweite Aufmerksamkeit erhalten: In dieser Größenordnung finden im Osten an jedem Wochenende ausländerfeindliche Aufmärsche statt, die jedoch in der Regel von der NPD organisiert werden. Sowohl der Name, der an ein klassisches Hooligan-Kürzel à la Hoonara („Hooligans, Nazis, Rassisten”) erinnert, als auch die Konzentration auf den Islam, der bei den ausländerfeindlichen Protesten der Jahre 2013/14 noch keine Rolle spielte, verschafften Pegida die Schlagzeilen, die dabei halfen, das bereits vorhandene Potential zu mobilisieren.
Dennoch haben Hogesa und Pegida nur bedingt miteinander zu tun. Auch wenn die Aufmärsche der Hooligans gegen Salafisten im Kontext der ausländerfeindlichen Aufwallungen seit 2013 stattfanden, war ihr zentraler Hintergrund jedoch ein anderer: nämlich der Niedergang der Hooligan-Szene seit den Zweitausendern. So haben die Hooligans, die einmal die Stadien beherrschten, ihre frühere Dominanz längst an die Ultras abgegeben. Für diejenigen, die sich nicht mit den Unterschieden auskennen: Die Hools verhalten sich zu den Ultras wie Ernst Jünger zu den Teilnehmern eines Junggesellenabschieds. Bei den einen steht der Kampf im Mittelpunkt, der auch mal durch Spindhumor, Bierfurz und Gruppengesang begleitet werden kann, bei den Ultras ist es andersrum: Hier geht es um die „Stimmung” im Stadion und das Eintreten für den „eigenen” Verein, das bei günstiger Gelegenheit oder zu viel Bier auch mal gewalttätige Züge annehmen kann. Die Ultras sind für den modernen Fußballfan dementsprechend attraktiver als die Hooligans. Um bei ihnen mitmachen zu können, muss man weder auf eine schwere Jugend im Plattenbau noch auf eine langjährige Kloppsport-Affinität zurückblicken. Vor allem aber entsprechen die Ultras weitaus eher dem Sozialtypus des modernen Mannes, der weniger Krieger im Wartestand als Dauerpubertierender ist. Der Drang nach der coolsten Choreografie, dem längsten Transparent oder der lautesten Pyrotechnik ist eine Funktion der adoleszenten Angst, in Sachen primäre Geschlechtsmerkmale von der Natur benachteiligt worden zu sein.
Der Aufstieg der Ultras wurde von einer weiteren für die Hooligans negativen Entwicklung begleitet: Durch die bessere Ausbildung der Polizei und ihre veränderten Einsatzstrategien wurde es in den letzten Jahren immer schwerer, sich im Kontext des Spiels oder in Stadionnähe mit den Boygroups anderer Vereine zu prügeln. Wenn es zu körperlichen Auseinandersetzungen kommt, dann höchstens mit der Polizei. Die Schläger von USK und BFE sind aber zum einen besser ausgebildet als ihre Konkurrenten von LOK und HFC. Zum anderen halten sie sich auch nicht an den Ehrenkodex des Straßenschlägers. Die Folgen heißen Strafanzeige, Stadionverbot, zum Teil Knast. Das Leben als Hooligan ist, mit anderen Worten, weder schön noch aufregend, sondern ziemlich frustrierend.
Das soll heißen: Die Aufmärsche von Köln und Hannover waren der Versuch, aus der Dauerschleife von Wegrennen vor der Polizei und Stadionverbot herauszukommen und sich ein neues Spielfeld zu schaffen. Dafür spricht nicht zuletzt die Tatsache, dass die Hooligan-Fraktion, die schon vor Jahren einen eigenen Weg aus der Krise der dritten Halbzeit gefunden hat, bei den Krawallen von Köln deutlich unterrepräsentiert war. An der Demonstration in Hannover nahm sie schon nicht mehr teil. Die Rede ist von der sogenannten Acker-Fraktion, die ihre eigenen Aktivitäten vollkommen vom Stadion entkoppelt hat und sich stattdessen an spielfreien Tagen in Gewerbegebieten oder auf Feldern zum Match trifft. Hogesa spricht neben den klassischen Nazi-Hools, die sich nicht zuletzt von der weltanschaulichen Ausrichtung angezogen fühlen, vor allem die Bollo-Fraktion an: teilweise schon in die Jahre gekommene Stadiongänger, die (wenn überhaupt) eher einem Freundeskreis als einer festen Hooligan-Gruppe angehören und zu dumm, zu bequem und zu undynamisch sind, um jenseits des Stadionbesuchs Kontinuität zu wahren. Der Tatkraft und der Flexibilität, die nötig sind, um an der Polizei vorbei Kämpfe zu organisieren, sind sie erst recht nicht gewachsen.
Die Abhängigkeit von dieser Klientel hat auch Folgen für Hogesa. Denn auch wenn diese Klientel recht groß sein dürfte, ist sie aufgrund der eigenen Unzulänglichkeit kaum dazu in der Lage, auf Dauer das verlässliche Bodenpersonal zu stellen, auf das jede Bewegung angewiesen ist. Der Niedergang von Hogesa hat dementsprechend schon längst begonnen.

5. Dresden: Hort der Finsternis

Pegida ist nicht zuletzt ein Dresdner Phänomen. Zwar wurde auch andernorts versucht, an den Erfolg der Dresdner Montagsspaziergänge anzuknüpfen. Aber während an der Elbe zeitweise 25.000 Anhänger zusammenkamen, sind es in den übrigen Städten in der Regel nur ein paar hundert. Nur in Leipzig folgten dem Aufruf des örtlichen Pegida-Ablegers mehrere tausend Menschen, denen jedoch zehntausende Gegendemonstranten gegenüberstanden. In Dresden kann von großen Gegenprotesten dagegen nicht die Rede sein. Dort wird stattdessen – die Landeszentrale für politische Bildung zeigt es – das Gespräch mit Pegida gesucht.
Dieser enorme Erfolg geht auf das gesellschaftliche Klima in Dresden zurück: In kaum einer anderen Stadt ist das Gefühl, von allen belogen und betrogen zu werden, so groß wie im selbsternannten Elbflorenz; kaum irgendwo verteidigt man den eigenen Stumpfsinn derart selbstherrlich wie dort. Dieser widerliche Charakter hat historische Wurzeln, die anhand eines Vergleichs mit einer anderen sächsischen Stadt von ähnlicher Größe ins Auge fallen: So hat Leipzig eine lange Tradition als Messestadt. Da Leipzig seit Anbeginn vom überregionalen Publikumsverkehr lebt, gibt es sich entsprechend weltoffen; es hat sich, bei aller Kritik, zumeist ins Verhältnis zur restlichen Welt gesetzt. Im Unterschied dazu war Dresden nie weltoffen. Die Stadt war seit Beginn der Neuzeit Residenz des sächsischen Kurfürstentums. Hier wurden die Festungsmauern gegen fremde Herrschaftsansprüche hochgezogen; die selbstbezüglichen Bedürfnisse des Hofes gaben die städtische Entwicklung vor.
Seither zieht sich die Abneigung gegen alles, was nicht als authentisch dresdnerisch gilt, wie ein roter Faden durch die Geschichte der Stadt. So zeigte Götz Aly erst kürzlich in der Berliner Zeitung, dass in Dresden der Antisemitismus während der Revolution von 1848 eine viel größere Rolle spielte als anderswo. Eine Schlüsselfigur der Dresdner Aufstände war der eingefleischte Antisemit Michail Bakunin, an dessen Seite u. a. Richard Wagner kämpfte, der ebenfalls nicht gerade für seine Weltläufigkeit bekannt ist. In Dresden mussten weniger der König und sein Gefolge als vielmehr die Juden um ihre Köpfe bangen. An diese Tradition wurde auch im 20. Jahrhundert angeknüpft: So war die Stadt schon vor 1933 eine Hochburg der NSDAP. Hier fand die erste Bücherverbrennung genauso statt wie die Premiere der Ausstellung „Entartete Kunst”.
Nach der alliierten Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg begann ein neuer Kult, der sich nahtlos in das selbstgerechte Weltbild der Eingeborenen eingliederte. Schon in den ersten Tagen nach den Angriffen war von einem geplanten Massenmord an den vermeintlich unschuldigen Bewohnern die Rede. Nach 1945 war es die SED-Führung, die der antiwestlichen Legendenbildung rund um den 13. Februar wohlwollend unter die Arme griff. Schon ein Jahr nach Kriegsende fand die erste rituelle Opferinszenierung an der Frauenkirche statt – ein Spektakel, das bekanntlich bis heute großen Zuspruch erfährt. Zwar gibt es auch in anderen Städten gruselige Veranstaltungen, mit denen an die Luftangriffe im Zweiten Weltkrieg erinnert wird. Doch nirgends ist ein so großer Teil der Einwohnerschaft an diesen Selbsteinopferungen beteiligt.
Um nicht falsch verstanden zu werden: Hier soll keinem Determinismus das Wort geredet werden. Brüche mit Traditionen sind nicht nur möglich, sondern oft auch üblich. Gerade in Dresden, das den Spottnamen „Tal der Ahnungslosen” nicht nur aufgrund des fehlenden Empfangs von Westfernsehen verdient hat, fand ein solcher Bruch jedoch nie statt. Im Unterschied zu anderen Städten wirkten die positiven Ereignisse, die es sicher auch in der Dresdner Stadtgeschichte gibt, nie traditionsbildend. So ist die Stadt an der Elbe schon seit Menschengedenken ein Hort der Finsternis. Dort hat es Tradition, sich gegen alles Fremde abzuschotten und sich dennoch von der Welt geschröpft zu fühlen. Pegida ist der authentische Statthalter dieses Gefühls.

6. Islamisierung: Ein Codewort für Asylantenflut

Wer sich Interviews mit Hogesa- und Pegida-Anhängern ansieht, wird feststellen: Die Rede über die Bedrohung durch den Islam ist in der Regel nur der Einstieg in ein allgemeines Lamento über Ausländer und die deutsche Asylpolitik. So stand schon am Beginn von Pegida weder die Kritik des Islam noch das Ressentiment gegen Moslems: Lutz Bachmann, der Gründer der Initiative, betonte immer wieder, dass die Empörung über eine Demonstration der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) in Dresden den Ausschlag für die Gründung der Initiative gab. Was die PKK mit dem Islam zu tun haben soll, konnte Bachmann allerdings nicht sagen: Denn man kann viel gegen die PKK einwenden, aber mit Mohammed hat sie nichts am Hut. Sie ist eine weitgehend säkulare Organisation, die sich in Syrien der Islamisierung entgegenstellt. Diese Wurstigkeit von Pegida in Sachen Islam legt nahe: Die offiziellen Anti-Islam-Parolen sind nicht zuletzt Chiffren für ordinäre Ausländerfeindlichkeit. Die Rede von der „Islamisierung” ist für die Demonstranten nicht zuletzt ein Codewort für den aus der Mode gekommenen Begriff der „Asylantenflut”.

7. Der Islam: Feindschaftdurch Ähnlichkeit

Dennoch ist die Bezugnahme auf den Islam, die sich prominent im Namen von Hogesa und Pegida findet, kein Zufall. Aber anders als es von Teilnehmern der Dresdner Demonstrationen behauptet wird, geht diese Fixierung weniger auf einen „Clash of Civilisations”, einen Zusammenpralls gegensätzlicher Kulturen, zurück, von dem Samuel Huntington Anfang der Neunziger sprach. Im Gegenteil, zumindest die Feindschaft von Pegida und Hogesa zum Islam basiert auf Ähnlichkeit. Man kennt das aus Teenagerkomödien, die gerade in ihrer Klischeehaftigkeit ein detailgetreues Abbild der Realität bieten: Dort sind die beiden Klassenschönsten, die meistens identisch mit den Jahrgangszicken sind, in der Regel nicht miteinander befreundet, sondern sie hassen sich. Weil sie auf denselben Feldern um Anerkennung, Verehrung und Freundschaften konkurrieren, können sie keine „best friends” werden, sondern müssen gegeneinander intrigieren. Analog dazu lässt sich erklären, warum die Dresdner Demonstranten, die sich Tradition, Familie und Zusammenhalt auf ihre Fahnen schreiben, gegen die Anhänger des Propheten auf die Straße gehen, die wie kaum jemand anders für genau diese Werte stehen. Es lässt sich ebenfalls erklären, warum Trottel-Hooligans – die nicht gerade nett zu ihren Freundinnen sind, ein besonders inniges Verhältnis zu anderen Männern pflegen, eine Gewaltmacke haben und sich gern, wie es im Szene-Jargon heißt, für ihre Sache „gerade” machen –, ausgerechnet gegen Salafisten demonstrieren: gegen andere vorwiegend junge Männer also, die ihre Frauen schlecht behandeln, am liebsten mit den Jungs um die Häuser ziehen, ein aufgeschlossenes Verhältnis zur Gewalt haben und sich für ihre Sache „gerade” machen wollen.
Hier wird ein Konkurrenzkampf um den besten Ausweg aus der Krise der warenproduzierenden Gesellschaft geführt. Derzeit sieht es so aus, als hätte der Islam im Weltmaßstab das attraktivere Angebot. Denn der Sozialkonservativismus, mit dem Pegida hausieren geht (Etatismus, Krankenkasse, Rentensystem), mag in Europa zwar noch überzeugen können. Aber jenseits des Westens lassen sich damit keine Punkte mehr gewinnen. Zum einen existierte dieses System auch in der guten alten Zeit nur auf den wenigen Wohlstandsinseln, zum anderen ist es in den letzten Jahren auch hier im Niedergang begriffen. Das hat deutliche Auswirkungen auf seine Ausstrahlungskraft.
Mit seinem Brei aus Männlichkeitsgestus, Verantwortungsethos und Märtyrerkult bedient der Islam, der fast überall dort, wo er sich politisch äußert, als Islamismus auftritt, die Sehnsucht nach der eigentümlichen Kombination aus Unterwerfung und Selbstüberhöhung, die aufgrund des geistigen Elends, das die Krise begleitet, auch im Westen stärker wird. So steht auch der Name „Elb-Kaida”, den sich eine Hooligan-Truppe aus Dresden gegeben hat, weniger für die selbstkritische Ironie, für die das Fußballmilieu so bekannt ist, als für eine gar nicht so heimliche Faszination. Die viel beklagte Islamfeindschaft ist nicht zuletzt Islamneid.

8. ModellIslam: Der Untergang des Sozialstaates

Hört man Interviews mit Pegida-Demonstranten, dann wird deutlich, dass die meisten von ihnen nicht vom Islam auf die Straßen getrieben werden. Die zentralen Triebfedern der Proteste sind – das machen auch Umfragen deutlich – soziale Ängste und das zum Trotz gesteigerte Gefühl, von „den Medien” und „der Politik” übergangen zu werden. So brüllt man in Dresden nicht „Nieder mit dem Koran!”, sondern bevorzugt „Wir sind das Volk!” und „Lügenpresse!”. Die Rede vom Islam kaschiert in diesem Kontext nicht nur ordinäre Ausländerfeindlichkeit, sondern sie ist vor allem eine Chiffre für die wachsende soziale Unzufriedenheit.

Zwar verlieren die Leitideale des Wohlfahrtstaates, der sich Chancengleichheit und Volksfürsorge auf die Fahnen schrieb, schon seit längerer Zeit an Bedeutung. Aber insbesondere in den letzten anderthalb Jahrzehnten wurde deutlich, dass die Staatspolitik diese Ideale nicht länger verfolgt. Der Staat ist immer weniger dazu bereit, noch länger für Menschen zu sorgen, für die es auf dem Arbeitsmarkt keine Verwendung mehr gibt. Seine Aktivitäten sind vorrangig darauf ausgerichtet, den Produktionsstandort im internationalen Wettbewerb konkurrenzfähig zu halten. So wurden seit Anfang der Zweitausender die größten staatlichen Betriebe privatisiert, die Sozialhilfe drastisch reduziert und der Kündigungsschutz aufgeweicht. Infolge dieser Politik stieg der innergesellschaftliche Druck. Bei allen, die noch nicht ganz unten angekommen sind, vom Mechatroniker bis zur Wirtschaftsberaterin, stieg auch die Angst vor dem Abstieg. Insbesondere der ältere ostdeutsche Mittelstand muss aufgrund fehlender Englischkenntnisse und Computerskills befürchten, bei dieser Entwicklung auf der Strecke zu bleiben. Denn parallel zur Neuausrichtung der Sozialpolitik, die sich zunehmend nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten und internationalen Maßstäben richtet, wandelte sich auch die veröffentlichte Meinung: Während qualifizierte Ausländer inzwischen als Bereicherung für die Gesellschaft gelten, wird über die Ansichten, Angewohnheiten und Verhaltensweisen des abgehängten Bevölkerungsteils gespottet. Mit dem Lachen über die „Schantalles” und „Dschessikas”, das mittlerweile zum Programm jeder Comedy-Show gehört, versucht man sich nicht nur von den Plattenbewohnern abzuheben, sondern man bekämpft auch die eigene Angst, irgendwann selbst in Marzahn, Halle-Neustadt oder Bottrop leben zu müssen. Ganz in diesem Sinn kämpft man auch an der Elbe wohl nicht zuletzt gegen die drohende Deklassierung und für eine staatliche Sozialpolitik, bei der wieder der Geburtsort darüber entscheidet, wer bei der Verteilung von Mitteln bevorzugt wird. Soll heißen: Die Demonstranten sehnen sich weniger nach dem Abendland, das Richard Löwenherz beim dritten Kreuzzug repräsentierte, sondern sie bezeichnen mit dieser altertümlichen Formel vielmehr den alten Sozialstaat mit seiner national orientierten Klientelpolitik, wie er einmal im gesamten westlichen Europa existierte.
Auch wenn es zunächst willkürlich erscheint, dass der Islam zur Chiffre für diese Politik wurde, ist es, wie die Redaktion der Bahamas vor einiger Zeit aufgezeigt hat, auch kein Zufall. Denn im Zuge der Umgestaltung des Sozialstaates wurden zahlreiche Aufgaben an gesellschaftliche und private Initiativen delegiert. So erlangte etwa die Familie als Betriebs- und Bedarfseinheit neue Bedeutung. Insbesondere in jenen Städten, Stadtteilen und Regionen, die den Pegida-Demonstranten als Vorhöfe der Hölle gelten, in Neukölln, Kreuzberg oder im Ruhrpott, gewannen auf den Feldern, die der Staat bei seinem Rückzug aufgab, islamische Institutionen und Communities an Boden. Der Islam stellt die praktischen Mittel und das ideologische Rüstzeug bereit, um das Elend und die Not zu verwalten, für die sich der Staat nicht mehr verantwortlich fühlt. Krankenversicherung, Arbeitslosenunterstützung und Altersvorsorge gewährt die Sippe, wobei religiöse Vorschriften, patriarchale Strukturen und Zwangsbindungen die Haftung der einzelnen Mitglieder füreinander verbürgen. Statt auf kodifizierten Gesetzen beruht die Sozialordnung auf Ehre und Schande. Familiengerichte und Brüderverbände übernehmen die Aufgaben von Justiz und Polizei. Auch wenn hierzulande gezögert wird, islamischen Communities auch offiziell staatliche Funktionen zu übertragen, so zeichnet sich doch unlängst ab, was in britischen Großstädten klare Konturen gewonnen hat: Um Kosten bei der Integration und der Verwaltung zu sparen, nimmt der Staat die integrierende Kraft islamischer Institutionen in Beschlag. So vollzog sich der Aufstieg des Islams zur Ideologie der Entrechteten und Geknechteten europaweit nicht nur parallel zum Niedergang des Sozialstaates, der insbesondere im Osten der Bundesrepublik spürbar ist. Sondern zwischen beiden Entwicklungen gibt es einen unmittelbaren Zusammenhang. Nicht zuletzt deshalb dürften die Anhänger von Pegida und Co. ihr drohendes Schicksal mit Islamisierung assoziieren: Die islamischen Communities erinnern den bedrängten Mittelstand schlichtweg an sein eigenes Schicksal.

9. No-Pegida: Die Verteidigung des Vaterlanndes

Die Dresdner Demonstrationen sind ein Ausdruck davon, dass das ohnehin prekäre Ausgleichsmodell der Berliner Republik in die Krise geraten ist. Bei den Auseinandersetzungen zwischen Pegida und No-Pegida handelt es sich dementsprechend nicht um einen Kampf zwischen Freiheit und Tyrannei, sondern um etwas anderes. Im antideutschen Überschwang der frühen Zweitausender hätten wir das Ganze vielleicht „Stress im Führerbunker” genannt; präziser ist jedoch „Zoff im Willy-Brandt-Haus”. Es stehen sich zwei Fraktionen von Sozialdemokraten gegenüber, die ihr Kreuz aufgrund der allgemeinen Sozialdemokratisierung aber nicht unbedingt bei der SPD machen müssen: Auf der einen Seite befinden sich diejenigen, die der alten Bundesrepublik und dem omnipräsenten Staat mit seiner sozialen Vollkasko hinterhertrauern; auf der anderen Seite stehen die Sympathisanten und Nutznießer der modernen Republik: die AG „Fremdsprache und Flexibilität”.
Allen Unterschieden zum Trotz haben beide Fraktionen einen gemeinsamen Referenzpunkt, nämlich das Vaterland. Das Argument, das den prominenten Pegida-Gegnern und ihrem Anhang mehrheitlich gegen Pegida einfällt, heißt dementsprechend „Deutschland”. Pegida werfe ein „schlechtes Bild auf Deutschland” (Steinmeier), „Deutschland braucht Zuwanderer” (Schäuble), Pegida sei eine „Schande für Deutschland” (Maas). Diese Äußerungen machen deutlich, worum es bei den No-Pegida geht: Im Zentrum stehen die Vaterlandsverteidigung und die Schaffung einer autoritären Gemeinschaft braver Staatsbürger. Das Mittel hierfür ist eine der zahlreichen Mobilisierungen gegen Volksfeinde, mit denen die Leute schon bei der Einführung der Agenda 2010 bei der Stange gehalten wurden.
Eine Antifa, der es nicht nur um die so genannten „Ewiggestrigen” geht, kann in diesem Streit keine Partei ergreifen. Zwar ist Pegida alles Schlechte zu wünschen. Aber wer Deutschland auf der Höhe der Zeit kritisieren will, hätte sich nicht Pegida vorzuknüpfen – zumindest nicht, solange bundesweit mehr als 300.000 Leute dem Ruf der Kanzlerin folgen und gegen die Jammerossis um Lutz Bachmann auf die Straße gehen. Sondern er müsste stattdessen dort protestieren, wo sich die moral majority mit ihrer Regierung, den sogenannten Arbeitgebern und Medienvertretern einig weiß. Interveniert werden müsste dort, wo die Deutschen zum Kollektiv der anständigen Staatsbürger verrührt werden, wo Migranten ebenfalls nur als Vertreter „ihrer” Kultur begriffen werden, die Deutschland durch Folklore und Know-how bereichern, wo man „aus der Geschichte gelernt” hat und „wegen” Auschwitz einen enormen Geltungsdrang an den Tag legt: nämlich bei den Anti-Pegida-Protesten. Diese Interventionen werden selbstverständlich nicht so erfolgreich sein wie die Jagd auf Pegida. Denn das Dilemma von Gesellschaftskritik besteht heute darin, dass eine politische Praxis, die diesen Namen verdient, verstellt ist, während die notwendige Theorie, selbst wenn sie noch so kritisch auftritt, ohne diese Praxis fade wird. Was bleibt, können neben der guten alten Aufklärung und Wiederholung aber kleine praktische Provokationen sein, mit denen das reibungslose Funktionieren vielleicht ein bisschen sabotiert werden kann. Wer stattdessen zum großen Halali gegen Pegida nach Dresden oder Leipzig fährt, der beteiligt sich, ob er will oder nicht, am Heimatschutz gegen ungehörige Volksgenossen. Er gibt den militanten Arm der Bundesregierung, eine Art Bundeswehr im Inneren, wie sie sich das Verteidigungsministerium nur wünschen kann. Denn anders als die echten Bundeswehrsoldaten bekommen die Antifa-Haudegen für ihre Einsätze nicht nur kein Geld. Sondern sie folgen im Unterschied zu den etwas schwerfälligen Jungs und Mädchen in Uniform ganz den Imperativen der Berliner Republik, die identisch mit den Imperativen der Bundesagentur für Arbeit sind: Eigeninitiative, Flexibilität, Ehrenamt. Damit treibt die Antifa ihren Bankrott weiter voran.

AG Antifa